AGB´s

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen Emailschildershop

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die Fa. LUSA Exclusiv Markus Schmitt GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Markus Schmitt, Fortmühlstr. 18, 76756 Bellheim, nachfolgend "LUSA Exclusiv" genannt.

Sämtliche Lieferungen von LUSA Exclusiv an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen LUSA Exclusiv und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn LUSA Exclusiv diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für Emailschildershop - Angebote

 (1) Für die im „Emailschildershop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist LUSA Exclusiv verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei LUSA Exclusiv zu bestellen.

(2) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt, zusammen mit der Annahme der Bestellung, kurze Zeit nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Bei Rechen-, Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern in den Darstellungen der Waren auf der Website ist LUSA Exclusiv berechtigt, das Angebot des Bestellers abzulehnen bzw. vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Der Kunde erklärt durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit voll geschäftsfähig ist oder, falls der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, erklärt er durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und vor dem Bestellvorgang die Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat. LUSA Exclusiv weist darauf hin, dass Schäden, die durch falsche Altersangaben, falsche Adressangaben oder Spaßbestellungen entstehen, gegen den Kunden geltend gemacht werden. 

 (4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von LUSA Exclusiv nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es LUSA Exclusiv versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist eine Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 4 Lieferung / Versand

(1) In der Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von LUSA Exclusiv ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten. Welche europäischen Staaten dies sind, können Sie erfragen.

(3) Geliefert wird durch einen von LUSA Exclusiv zu wählenden Versanddienstleister. Vom Käufer ist eine Portopauschale zu tragen, welche von der Anzahl der Kaufprodukte und dem Ort/Land, an den/das geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise sind im Emailschildershop hinterlegt und können dort eingesehen oder für Auslandslieferungen erfragt werden.

§ 5 Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland, Mehrwertsteuer anfällt, ist diese bei Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Käufer bei Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(3) Vom Käufer ist eine Portopauschale zu tragen, welche von der Anzahl der Kaufprodukte und  dem Ort/Land, an den/das geliefert werden soll, abhängig sein kann. Aktuelle Versandpreise sind im Emailschildershop hinterlegt und können dort eingesehen oder für Auslandslieferungen erfragt werden.

 (4) Kaufpreis und Versandkosten sind sofort, ohne Abzug fällig.

§ 6 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Käufers per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder weiterer Bezahlverfahren. LUSA Exclusiv behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Käufer wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Käufer gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens LUSA Exclusiv nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Käufers mangels Deckung oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Käufer LUSA Exclusiv oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) LUSA Exclusiv ist berechtigt,  sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
 
a) Bei Zahlungsverzug des Käufers darf LUSA Exclusiv seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
 
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu LUSA Exclusiv erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der LUSA Exclusiv zustehenden Forderungen Eigentum von LUSA Exclusiv. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich LUSA Exclusiv das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn, pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung

(1) Sollte die gelieferte Ware Material- oder Herstellungsfehler bzw. Transportschäden aufweisen, so ist diese vom Käufer unverzüglich unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers zu reklamieren.

Gleiches gilt für nicht bestellte Ware. Reklamationen klären Sie bitte vorab mit LUSA Exclusiv.

 

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder, nach Absprache mit LUSA Exclusiv, den Kaufpreis zu mindern.

 

(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. LUSA Exclusiv haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

 

(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei ihm um einen Kaufmann handelt, seinen, nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten, nachgekommen ist.

 

(5) Es gelten weiterhin die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von LUSA Exclusiv richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet LUSA Exclusiv, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet LUSA Exclusiv bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von LUSA Exclusiv auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Soweit die Haftung von LUSA Exclusiv in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LUSA Exclusiv.

 

§ 10 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Firma LUSA Exclusiv GmbH

Fortmühlstr. 18

76756 Bellheim

Fax: +49-7272-931366

E-Mail: info@emailschildershop.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

 

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bei bestimmten Artikeln nach § 312 Abs. 4 Nr. 1-4 BGB besteht kein Widerrufsrecht da es sich um eine Individualanfertigung handelt. Dies ist in der Beschreibung dieser Artikel vermerkt.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 11 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber LUSA Exclusiv, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namenrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

(2) Der Kunde wird LUSA Exclusiv von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet LUSA Exclusiv  alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 12 Datenschutz

LUSA Exclusiv verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von LUSA Exclusiv ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden von LUSA Exclusiv vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat, auf Antrag,  das Recht,  unentgeltlich Auskunft über die personenbezogenen Daten, die von LUSA Exclusiv über ihn gespeichert wurden, zu erhalten. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

§ 13 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von LUSA Exclusiv in Bellheim.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand Germersheim. LUSA Exclusiv ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden, nach Wahl von LUSA Exclusiv, an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.